Geförderter Glasfaserausbau

In den letzten Jahren wurde es für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt immer wichtiger, einen Zugriff auf einen performanten Internetzugang zu haben. So hat sich schnelles Internet zu einem wichtigen wirtschaftlichen und sozialen Standortfaktor entwickelt, dessen Bedeutung in den kommenden Jahren noch weiter zunehmen wird. Auch der Zuzug potentieller Neubürger und Neubürgerinnen sowie die Ansiedlung und der Verbleib von Unternehmen hängen maßgeblich von einer flächendeckenden Versorgung mit hohen Bandbreiten ab.

Mit dem Ziel, den Ausbau eines Hochleistungsbreitbandnetzes zukunftsorientiert voranzutreiben, hat sich die Stadt Hamm an den Förderprogrammen von Bund und Land beteiligt. Gewählt wurde das Wirtschaftlichkeitslückenmodell, bei dem die Kommune die Wirtschaftlichkeitslücke eines privaten Netzbetreibers schließt, der in einem wirtschaftlich unattraktiven Gebiet ein Breitbandnetz errichtet.
Gefördert werden die unterversorgten Bereiche, die sogenannten weißen Flecken. Ausgehend von einer EU-Richtlinie gelten Haushalte und Unternehmen als unterversorgt, wenn der vorliegende Anschluss eine Bandbreite von weniger als 30 Mbit/s bietet. Das Projekt wird gefördert durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur sowie durch eine Ko-Finanzierung des Landes Nordrhein-Westfalen.

Das Verfahren im Einzelnen:

Zunächst wurden Fördermittel für die Planung und Durchführung beantragt
Im Sommer 2016 wurde eine Markterkundung durchgeführt
Im Anschluss wurde eine Studie erstellt, die einen Förderbedarf von 20,6 Millionen Euro ermittelt hat. Diese Mittel wurden zu je 50% bei Bund und Land beantragt
In 2017 wurden dann über 900 Gebäudeadressen zusätzlich mit in das Verfahren aufgenommen und somit der Förderbedarf um rund 4 Millionen Euro erhöht.
Dann startete ein Vergabeverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb, um geeignete Anbieter zu finden.
Ende Januar 2018 haben sich einige Anbieter auf die Ausschreibung beworben, wobei sich nicht alle für das weitere Verfahren qualifizieren konnten.
Im März 2018 wurden die Ausschreibungsunterlagen versandt und daraufhin gingen die ersten Angebote ein.
Ab Sommer 2018 folgte eine Verhandlungsrunde, worauf Mitte August 2018 die Zweitangebote eingegangen sind.
Im Oktober 2018 startete mit dem Breitbandcheck eine erfolgreiche Initiative:
Hier konnten die Bürger ihre Daten zu ihrer aktuellen Versorgung einsehen und gegebenenfalls anzweifeln
Es haben in dem Zeitraum 230 Bürgerinnen und Bürger von dem Breitbandcheck Gebrauch gemacht. Dies führte zu gezielten Hinweisen.
Die Auswertung ergab, dass 68 Gebäudeadressen - also knapp 100 Haushalte tatsächlich unterversorgt sind und noch nicht in dem Förderverfahren integriert waren.
Diese wurden dann zusätzlich berücksichtigt.
Ende 2018 erfolgte die zweite Verhandlungsrunde.
Im Februar 2019 gingen die finalen Angebote ein und es folgte die Auswertung der Angebot
Der Zuschlag wurde an die Bietergemeinschaft (bestehend aus HeliNet und den Stadtwerke Hamm) erteilt.
In dem Verfahren ist deutlich geworden, dass die vorläufige Förderhöhe nicht ausreichend kalkuliert war.
Das BMVI eröffnet die Möglichkeit, die Förderung nochmals zu erhöhen – maßgeblich waren die im Bieterverfahren ermittelten Marktpreise.
In den Folgemonaten mussten viele Formalitäten durch den Gewinner der Ausschreibung beigebracht werden. Dies wurde im Juni 2019 abgeschlossen und im Anschluss wurde dann der finale Förderantrag beim Projektträger des Bundes und des Landes NRW beantragt.
Es folgte der endgültige Zuwendungsbescheid des Bundes in Höhe von 18,21 Millionen Euro und der Ko-Finanzierungsbescheid des Landes NRW in gleicher Höhe.
Zusammen ergibt sich eine Förderung in Höhe von 36,42 Millionen Euro für den Breitbandausbau in Hamm zur Beseitigung der „weißen Flecken“.
Im nächsten Schritt erfolgt der Ausbau, der planmäßig Ende 2021 abgeschlossen sein wird.