07.08.2017

Lexikon

Wer oder was ist die EU-Kommission? Wie arbeitet das Europäische Parlament? Worüber kann die EU bestimmen? Was sind die Rechte der Bürgerinnen und Bürger?

Hier im Lexikon befinden sich Antworten auf Fragen von A wie Ausbildung bis Z wie Zoll sowie allgemeine Informationen zu den Mitgliedstaaten, zur Geschichte der EU, etc.

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Amtssprache
  • Jede Sprache eines Mitgliedsstaats der Europäischen Union gilt als offizielle Amtssprache. Jeder Bürger hat das Recht, in seiner Sprache mit den Institutionen der EU zu kommunizieren und Antworten in seiner Sprache zu erhalten.

Anerkennung von Diplomen
  • Der freie Personenverkehr und der freie Dienstleistungsverkehr sind Grundprinzipien der Europäischen Gemeinschaft. Für die Unionsbürger bedeutet dies vor allem, dass sie eine selbstständige oder unselbstständige Tätigkeit in einem anderen Mitgliedstaat ausüben können als dem, in dem sie ihre beruflichen Qualifikationen erworben haben. Darüber hinaus wurde auf europäischer Ebene eine Regelung geschaffen, mit der die Anerkennung von Diplomen und beruflichen Qualifikationen, die zur Ausübung bestimmter Berufe berechtigen, erleichtert werden soll. Für bestimmte Berufe - Architekten, Hebammen, Apotheker, Ärzte, Krankenschwestern und Krankenpfleger, Zahnärzte und Tierärzte – gelten so genannte Einzelrichtlinien. Diese Richtlinien gewährleisten eine automatische Anerkennung der Diplome.

Aquis communautaire
  • Der acquis communautaire ist der gemeinschaftliche Besitzstand der Europäischen Union. Darunter versteht man sämtliche gültigen Verträge und Rechtsakte, also ein einheitliches Regelwerk, das innerhalb aller Mitgliedsstaaten gilt. Der acquis communautaire umfasst derzeit circa 26.000 Rechtakte mit einem Umfang von mehr als 80.000 Seiten. Weitere Informationen

Arbeitsvoraussetzungen
  • Für alle "alten" Mitgliedstaaten gilt ausnahmslos die Arbeitnehmerfreizügigkeit, das heißt, dass jeder Arbeitnehmer in jedem "alten" Mitgliedsstaat eine Arbeit aufnehmen darf und hierbei genauso viele Rechte genießt, wie die inländischen Arbeitnehmer. Für die "neuen" Mitgliedstaaten gibt es aber teilweise Ausnahmeregelungen. So gilt zum Beispiel für polnische Arbeitnehmer bis 2011 eine Übergangsfrist, bis auch sie an der Arbeitnehmerfreizügigkeit teilnehmen können. Weitere Informationen ...

Asyl
  • Asyl ist eine Form von Schutz, den ein Staat auf seinem Hoheitsgebiet gewährt. Er beruht auf dem Grundsatz der Nicht-Zurückweisung und auf international oder national anerkannten Flüchtlingsrechten. Asyl wird einer Person gewährt, die in ihrem Heimat- oder Wohnsitzland keinen Schutz suchen kann, insbesondere aus Angst vor Verfolgung auf Grund der Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder der politischen Meinung. Die Europäische Union (EU) ist ein Raum, in dem die Freizügigkeit gewährleistet sein muss. Seit Anfang der 90er Jahre haben derart viele Personen in der EU internationalen Schutz gesucht, dass die Mitgliedstaaten beschlossen haben, gemeinsame Antworten auf diese Herausforderung zu entwickeln. Eine Reihe gemeinsam vereinbarter Prinzipien auf der Ebene der Europäischen Gemeinschaft im Bereich des Asyls kann einen deutlichen Mehrwert bringen und gleichzeitig Europas humanistische Tradition aufrechterhalten. Das im November 2004 verabschiedete Haager Programm untermauert diese Ziele, indem es Instrumente der zweiten Phase des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems festlegt, welche bis 2010 verabschiedet werden sollen. Weitere Informationen...

Audiovisueller Bereich
  • Das Fernsehen ist unsere bevorzugte Informations- und Unterhaltungsquelle. Täglich verbringen wir im Schnitt bis zu drei Stunden vor dem Bildschirm mit Nachrichten, Sportsendungen, Filmen und anderen Sendungen. In der audiovisuellen Industrie sind in der EU eine Million Menschen beschäftigt. In ihr kommen starke finanzielle Interessen mit Themen wie kulturelle Vielfalt, öffentliche Dienstleistung und soziale Verantwortung zusammen. Die Mitgliedstaaten haben ihre eigene audiovisuelle Politik; die Union legt Regeln und Leitlinien fest, wo gemeinsame Interessen wie offene Binnengrenzen und fairer Wettbewerb betroffen sind. Weitere Informationen ...

Aufenthaltsbestimmungen
  • Jeder Unionsbürger hat grundsätzlich ein Aufenthaltsrecht in jedem Mitgliedsstaat der EU. Dieses Aufenthaltsrecht ist jedoch an einige Voraussetzungen geknüpft. So gibt es beispielsweise für Studierende, Rentner und Arbeitssuchende andere Aufenthaltsbestimmungen als für Arbeitnehmer. Weitere Informationen ...

Ausschuss der Regionen
  • Der Ausschuss der Regionen (AdR) ist eine politische Versammlung, die die lokalen und regionalen Gebietskörperschaften im institutionellen Gefüge der Europäischen Union vertritt. Der AdR wurde 1994 aus zwei Erwägungen heraus errichtet. Zunächst einmal erschien es sinnvoll, dass die Vertreter der Gemeinden, Städte und Regionen bei der Konzipierung neuer EU-Vorschriften ein Wort mitzureden haben; denn drei Viertel der EU-Rechtsvorschriften werden auf lokaler oder regionaler Ebene umgesetzt. Zum zweiten wurde befürchtet, dass die Union ihre Bürger auf ihrem Weg in die Zukunft nicht mitnimmt. Die Beteiligung der gewählten Mandatsträger, die auf der Ebene mit der größten Bürgernähe tätig sind, wurde als eine Möglichkeit gesehen, diese Distanz zu überbrücken. Weitere Informationen...

Außen- und Sicherheitspolitik
  • Der Gedanke, die Europäische Union müsse auf der internationalen Bühne mit einer Stimme sprechen, ist so alt wie der Prozess der Europäischen Integration selbst. Doch die Union ist bei der Gestaltung einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik im Laufe der Jahre weniger schnell vorangekommen als bei der Schaffung des Gemeinsamen Markts und der gemeinsamen Währung. Die geopolitischen Veränderungen nach dem Zusammenbruch des Kommunismus und der Ausbruch regionaler Krisen auf dem Balkan und anderenorts veranlassten die EU-Mitglieder, ihre Anstrengungen zu verdoppeln, damit Europa künftig mit einer Stimme sprechen und geschlossen handeln kann. Dafür zeichnet sich ein neuer Rahmen ab Weitere Informationen ...

Außenbeziehungen
  • Schon allein die Größe der Europäischen Union in wirtschaftlicher, handelsbezogener und finanzieller Hinsicht verleiht ihr auf der internationalen Bühne große Bedeutung. Die EU verfügt über ein Gefüge bilateraler und multilateraler Abkommen, das sich über die meisten Länder und Regionen des Globus erstreckt. Als größter Handelspartner und mit der zweiten Währung der Welt gibt die EU außerdem pro Monat eine Milliarde Euro für Hilfsprojekte in allen fünf Kontinenten aus. Die Pflege der EU-Außenbeziehungen ist eine im wahrsten Sinne des Wortes globale Verantwortung. Weitere Informationen ...

Außenhandel
  • Mit einem Anteil von 20 % an den Weltein- und ausfuhren ist die Europäische Union die größte Handelsmacht der Welt. Ihre erfolgreiche Gründung vor rund 50 Jahren verdankt sie dem freien Handel zwischen ihren Mitgliedstaaten. Daher nimmt sie auch in den Bemühungen um eine Liberalisierung des Welthandels zum beiderseitigen Nutzen der armen wie der reichen Länder eine führende Rolle ein. Weitere Informationen ...

Beitritt
  • Die Europäische Gemeinschaft und in ihrer Folge die Europäische Union (EU) haben über mehr als fünfzig Jahre für Frieden und Stabilität unter ihren Mitgliedstaaten gesorgt. Am 1. Mai 2004 sind zehn weitere Staaten der EU beigetreten, die mit Hilfe und Unterstützung der alten Mitgliedstaaten danach streben, an dem Erfolgsmodell EU mit seinen Werten – Demokratie, Rechtsstaat, Schutz der Menschenrechte und der Minderheiten – teilzuhaben. Zu diesen Ländern zählen die Tschechische Republik, Ungarn, Polen, Slowenien, die Slowakei, Estland, Lettland, Litauen sowie die Inselstaaten Malta und Zypern. Am 1. Januar 2007 sind zwei weitere Staaten: Bulgarien und Rumänien der EU beigetreten. Somit umfasst die EU fortan 27 Mitgliedstaaten. Der 1. Mai 2004 markiert die Fortsetzung einer Reihe von Erweiterungen, die die EU und ihre Vorläufer in der Vergangenheit vollzogen haben. Nach der Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) im Jahre 1957 durch Belgien, Luxemburg, die Niederlande, Italien, Frankreich und die Bundesrepublik Deutschland traten im Jahre 1973 die Staaten Dänemark, Irland und das Vereinigte Königreich dieser Gemeinschaft bei. 1981 folgte der EG-Beitritt Griechenlands, 1986 der EG-Beitritt Spaniens und Portugals und 1995 schließlich die Aufnahme Österreichs, Finnlands und Schwedens in die EU. Die im Jahr 2004 vollzogene Erweiterung ist in ihrem Umfang und ihrer Vielfalt die größte, die jemals stattgefunden hat. Um der Union beizutreten, müssen Beitrittskandidaten bestimmte wirtschaftliche und politische Bedingungen, die sogenannten "Kopenhagener Kriterien", erfüllen: - Stabilität der Institutionen, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte sowie  Achtung und Schutz von Minderheiten; - eine funktionierende Marktwirtschaft; - die Übernahme des acquis communautaire, d.h. die Übernahme aller Rechtsakte (Verträge, Verordnungen, Richtlinien etc.), die für die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union verpflichtend sind. Die EU unterstützt Kandidatenländer bei der Übernahme des EU-Rechts, und stellt überdies finanzielle Unterstützung zur Verfügung, um die Infrastruktur und Wirtschaft zu verbessern. Weitere Informationen ...

Beschäftigungspolitik
  • Jedes Jahr einigt sich der Europäische Rat auf gemeinsame Prioritäten und individuelle Zielvorgaben für die Beschäftigungspolitik der Mitgliedstaaten. Sie beziehen sich auf die Schaffung von Arbeitsplätzen, die Arbeitsplatzqualität, eine bessere Vereinbarkeit der Anforderungen von Berufs- und Privatleben, aktives Altern und die Gewährleistung gleicher, nicht durch Rasse, Geschlecht oder Behinderung eingeschränkter Beschäftigungschancen. Alle Arbeitnehmer in der EU (mit einigen Ausnahmen bezogen auf die neuen Mitgliedsstaaten) genießen die Arbeitnehmerfreizügigkeit. Neben anderen Rechten beinhaltet diese vor allem: - Gleichbehandlung gegenüber Inländern Jeder EU-Arbeitnehmer hat das Recht, in jedem Mitgliedstaat, ungeachtet seines Wohnsitzes, zu den gleichen Bedingungen wie Inländer eine Beschäftigung aufzunehmen. Der Grundsatz der Gleichbehandlung gilt für sämtliche Beschäftigungs- und Arbeitsbedingungen (z. B. Entlohnung, Kündigung, berufliche Wiedereingliederung oder Wiederbeschäftigung im Falle von Arbeitslosigkeit). - Einstellung Die Mitgliedstaaten dürfen keine Bedingungen vorsehen, die zu einer Diskriminierung von Staatsangehörigen der übrigen Mitgliedstaaten führen oder für EU-Bürger das Recht auf Zugang zur Beschäftigung einschränken. Weitere Informationen ...

Betrugsbekämpfung
  • Zigarettenschmuggel, Fälschung von Euro-Münzen, Missbrauch von Finanzhilfen für Kosovo, Beihilfen für den Orangenanbau auf nicht existierenden Farmen — all diese Betrugsdelikte gehen zu Lasten des europäischen Steuerzahlers. Im Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) sorgen über 300 Beamte für den Schutz der finanziellen Interessen der Europäischen Union und ihrer Steuerzahler. Weitere Informationen ...

Bildung, Ausbildung und Jugend
  • Die allgemeine und berufliche Bildung sowie das Arbeiten in anderen Ländern leisten einen wesentlichen Beitrag zur interkulturellen Verständigung. Mehr als 100 000 EU Bürger nehmen alljährlich an grenzüberschreitenden Austauschprogrammen teil, die zum Verständnis anderer Kulturen beitragen und es den Bürgern erleichtern, die zahlreichen von der EU gebotenen Möglichkeiten zu nutzen, in anderen europäischen Ländern zu leben, zu studieren und zu arbeiten. Die EU unterstützt ferner Qualitätsverbesserungen in der allgemeinen und beruflichen Bildung in den Mitgliedstaaten, die ein wichtiger Faktor für Arbeitsplätze und Wachstum sind. Weitere Informationen ...

Binnenmarkt
  • Der Europäische Binnenmarkt steht für den „freien Verkehr“ von Personen, Waren, Dienstleistungen und Kapital. Praktisch gesehen bedeutet dies für die EU-Bürger, dass sie in der gesamten EU leben, arbeiten, studieren und ihren Geschäften nachgehen können, außerdem verfügen sie über eine große Auswahl an Waren und Dienstleistungen zu wettbewerbsfähigen Preisen. Seit seiner Einführung im Jahre 1993 hat der Binnenmarkt den Menschen Möglichkeiten in Wirtschaft und Beschäftigung eröffnet, die das Leben von Hunderten Millionen Europäern verändert haben. Weitere Informationen...

Bürgerrechte
  • Unionsbürger ist jeder Staatsangehörige eines Mitgliedstaats der Europäischen Union. Die Unionsbürgerschaft ergänzt die nationale Staatsbürgerschaft, ohne sie zu ersetzen. Sie ist verbunden mit einer Reihe von Rechten und Pflichten, die in den EU-Verträgen verankert sind. Hierzu gehört das Recht auf Nichtdiskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit. Weitere Informationen...

Bürgerschaft
  • Als Unionsbürger gilt, wer die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaats besitzt. Die Unionsbürgerschaft, die 1992 mit dem Vertrag von Maastricht eingeführt wurde, ist im Zweiten Teil (Artikel 17-22) des EG-Vertrags geregelt. Sie ergänzt die nationale Staatsbürgerschaft, ersetzt sie aber nicht. Die Unionsbürger haben die im EG-Vertrag vorgesehenen Rechte und Pflichten. Die Bedeutung der Unionsbürgerschaft besteht darin, dass mit ihr im Gemeinschaftsrecht verankerte Rechte verbunden sind. Die folgenden zentralen Rechte werden den Unionsbürgern im Zweiten Teil des EG-Vertrags verliehen: -Freizügigkeits- und Aufenthaltsrecht im gesamten Gebiet der Mitgliedstaaten; -aktives und passives Wahlrecht bei den Wahlen zum Europäischen Parlament und bei Kommunalwahlen in dem Mitgliedstaat, in dem sie ihren Wohnsitz haben; -Recht auf diplomatischen und konsularischen Schutz; -Petitionsrecht beim Europäischen Parlament; -Recht, sich an den europäischen Bürgerbeauftragten zu wenden. Weitere Informationen...

Der Europäische Bürgerbeauftragte
  • Der Europäische Bürgerbeauftragte wird vom Europäischen Parlament für die Dauer einer Wahlperiode gewählt. Seine Aufgabe ist es, sich mit Beschwerden über Missstände in der Verwaltungstätigkeit der Organe und Einrichtungen der Europäischen Gemeinschaft zu befassen. In den meisten Fällen wird er bei unnötigen Verzögerungen, Verweigerungen von Informationen, Diskriminierung und  Machtmissbrauch tätig. Alle Bürger der Europäischen Union können ihre Beschwerden, die sich gegen die Organe und Institutionen der Gemeinschaft richten, an den Europäischen Bürgerbeauftragten schicken. Der Ombudsmann kann darauf hin Untersuchungen einleiten, die er an das Europäische Parlament und der betroffenen Institution zuleitet. Das Amt des Europäischen Bürgerbeauftragten besteht noch nicht sehr lange. Der Finne Jacob Magnus Södermann wurde im Juni 1995 vom Europäischen Parlament zum ersten Ombudsmann gewählt. Im Jahr 2003 wurde er vom ehemaligen griechischen Bürgerbeauftragten P. Nikiforos Diamandourus abgelöst, der bis heute dieses Amt ausübt. Weitere Informationen ...

Diskriminierung
  • Der Vertrag über die Europäische Union erhebt den Schutz gegen Diskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit, des Geschlechts, der Rasse, der ethnischen Herkunft, der Religion, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Orientierung zu einem Grundrecht der Unionsbürgerschaft. Unmittelbare Diskriminierung liegt vor, wenn eine Person aufgrund ihrer Rasse oder ethnischen Herkunft, ihrer Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, ihres Alters oder ihrer sexuellen Ausrichtung in einer vergleichbaren Situation eine weniger günstige Behandlung als eine andere Person erfährt. Ein Beispiel für eine unmittelbare Diskriminierung wäre eine Stellenanzeige, in der es heißt, dass Bewerbungen von Menschen mit Behinderungen nicht berücksichtigt werden. In der Praxis nimmt Diskriminierung jedoch häufig subtilere Formen an. Daher beziehen sich die neuen Richtlinien auch auf mittelbare Diskriminierung. Um eine mittelbare Diskriminierung handelt es sich, wenn dem Anschein nach neutrale Vorschriften, Kriterien oder Verfahren bestimmte Personen aufgrund ihrer Rasse oder ethnischen Herkunft, ihrer Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, ihres Alters oder ihrer sexuellen Ausrichtung in besonderer Weise benachteiligen können. Ausgenommen sind Fälle, in denen die betreffenden Vorschriften, Kriterien oder Verfahren durch ein rechtmäßiges Ziel sachlich gerechtfertigt sind. Eine mittelbare Diskriminierung wäre beispielsweise gegeben, wenn sämtliche Personen, die sich um eine bestimmte Stelle bewerben, einen Test in einer bestimmten Sprache absolvieren müssten, obwohl die Beherrschung der betreffenden Sprache für die Ausübung der Tätigkeit nicht erforderlich ist. Die Durchführung eines solchen Tests könnte zur Folge haben, dass mehr Bewerberinnen und Bewerber mit einer anderen Muttersprache ausgeschlossen werden. Weitere Informationen...

EFRE- Europäische Fonds für regionale Entwicklung
  • Die EFRE-Mittel sind hauptsächlich für Förderungen in folgenden Bereichen vorgesehen: -Produktive Investitionen zur Schaffung oder Sicherung von Arbeitsplätzen, -Infrastrukturen, -Lokale Entwicklungsinitiativen und Unterstützung der Tätigkeit kleiner und mittlerer Unternehmen. Konkret sind folgende Entwicklungsschwerpunkte vorgesehen: Verkehr, Kommunikationstechnologien, Energie, Umwelt, Forschung und Innovation, soziale Infrastrukturen, Ausbildung, städtische Erneuerung und industrielle Umstellung, Entwicklung des ländlichen Raums, Fischerei, Fremdenverkehr und Kultur. Weitere Informationen...

Energie
  • Energie ist für uns selbstverständlich. Brennstoffmangel und Stromabschaltungen sind selten, erinnern uns jedoch rechtzeitig daran, dass wir von Energie abhängig sind, wenn es um den Verkehr geht, das Heizen unserer Wohnungen im Winter und die Klimatisierung im Sommer, um den Betrieb unserer Fabriken, Bauernhöfe und Büros. Viele Energieträger stehen jedoch nicht unbegrenzt zur Verfügung. Überdies ist mit der Verwendung von Energie in vielen Fällen eine Belastung für die Umwelt verbunden. Nachhaltige Entwicklung bedeutet, dass weniger fossile Brennstoffe intelligenter verwendet werden. Weitere Informationen ...

Entwicklung
  • Nahezu die Hälfte der Gelder zur Unterstützung der Entwicklungsländer kommt aus der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten. Die Europäische Union ist somit die weltweit größte Geberin. Allerdings beinhaltet Entwicklungspolitik mehr als die Bereitstellung von sauberem Wasser und befestigten Straßen, so wichtig dies ist. Zur Förderung der Entwicklung nutzt die Union auch das Instrument des Handels, indem sie ihre Märkte für Ausfuhren aus Entwicklungsländern öffnet und diese ermutigt, den Handel untereinander zu verstärken. Weitere Informationen ...

Erweiterung
  • Die Erweiterungspolitik ist eines der mächtigsten politischen Instrumente der Europäischen Union. Sie hat mit dazu beigetragen, Mittel- und Osteuropa in moderne und funktionierende Demokratien zu verwandeln. In jüngster Zeit hat diese Politik weitreichende Reformen in den Kandidaten- und potenziellen Kandidatenländern begünstigt. Es ist im Interesse aller europäischen Bürger, Länder mit einer stabilen Demokratie und florierender Marktwirtschaft als Nachbarn zu haben. Die Erweiterung ist ein sorgfältig gesteuerter Prozess, der die Reformanstrengungen in den jeweiligen Ländern unterstützt, indem er Frieden, Stabilität, Wohlstand und Demokratisierung mit sich bringt, die Wahrung der Menschenrechte sichert und das Rechtswesen in ganz Europa stärkt. Die Europäische Union hat bereits mehrere Erweiterungen erfolgreich abgeschlossen und ist von den sechs Gründungsmitgliedern an stetig gewachsen. Seit dem Beitritt von Bulgarien und Rumänien am 1. Januar 2007, zählt die EU 27 Mitgliedstaaten. Weitere Informationen ...

Euro
  • Seit dem 1. Januar 2001 ist der Euro die einheitliche Währung für mehr als 300 Millionen europäische Bürger. Bereits 1999 wurde der Euro zur einheitlichen Währung von zunächst elf  Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, lediglich Dänemark, Großbritannien, Griechenland und Schweden nahmen an der Währungsunion nicht teil. Im Jahr 2002 kam dann Griechenland dazu. Der Euro ersetzte Währungen, die in vielen der teilnehmenden Länder lange Zeit Symbole und Zeichen ihrer nationalen Souveränität waren. Die Einführung des Euros verstärkte die Idee einer gemeinsamen europäischen Identität und stellte einen großen Schritt in Richtung der Öffnung und Vollendung des europäischen Binnenmarktes dar. Am 1. Januar 2002 wurde der Euro in allen damaligen EU-Mitgliedstaaten außer Dänemark, Großbritannien und Schweden als Bargeld eingeführt. Seit dem 28. Februar desselben Jahres ist der Euro das ausschließliche gesetzliche Zahlungsmittel in den Staaten des Währungsraumes. Im Januar 2007 wurde Slowenien zum 13. Mitgliedstaat des Euroraums. Im Janur 2008 führten auch Malta und Zypern den Euro als Währung ein. Bedingung dafür war, dass die betreffenden Länder bestimmte wirtschaftliche Kriterien erfüllt hatten (Maastricht-Kriterien). Die Termine und Verfahren zur Einführung des Euros wurden durch den Vertrag von Maastricht bereits im Jahr 1993 festgeschrieben. Weitere Informationen ...

Europarat
  • Der am 5. Mai 1949 in London durch zehn europäische Staaten gegründete Europarat ist die älteste europäische Organisation. Die Bundesrepublik Deutschland trat ihm am 13. Juli 1950 bei. Der Europarat wurde mit dem Ziel gegründet, die europäischen Staaten durch die Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Soziales, Kultur und Wissenschaft enger zusammen zu bringen. Die Mitglieder des Europarates verpflichteten sich auf den Schutz und die Fortentwicklung gemeinsamer Ideale und Grundsätze. Dazu gehören insbesondere der Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten, als deren Hüter sich der Europarat versteht, sowie die Entwicklung und Einhaltung rechtsstaatlicher Grundsätze in Europa und der Aufbau und die Sicherung von Demokratie. Der Europarat ist kein Organ der Europäischen Union (EU). Er ist eine internationale Organisation von 46 europäischen Staaten. Die Organisation des Europarates ist intergouvernemental (=zwischenstaatlich) strukturiert und besitzt zwei Hauptorgane: Das Ministerkomitee als Beschlussorgan, in dem alle Außenminister der Mitgliedsstaaten vertreten sind, und als Beratungsorgan die Parlamentarische Versammlung, in die Mitglieder der nationalen Parlamente als Vertreter entsandt werden. Die beiden Organe werden bei ihrer Arbeit durch ein Generalsekretariat unterstützt, das auch ihre Beschlüsse ausführt und vom Generalsekretär des Europarats geleitet wird. Zurzeit hat der Brite Terry Davis dieses Amt inne. Der Europarat hat zahlreiche, für die Unterzeichnerstaaten verbindliche, Konventionen verabschiedet und damit in vielen Bereichen ein neues europäisches Recht geschaffen. Darunter fallen so bedeutende wie die Europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte oder die Europäische Sozialcharta. Kontrollorgan ist der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte mit Sitz in Straßburg. Weitere Informationen ...

Europäische Investitionsbank
  • Die Europäische Investitionsbank wurde 1958 durch den Vertrag von Rom als die Bank der Europäischen Union für langfristige Finanzierungen gegründet. Die Aufgabe der Bank besteht darin, zur Integration, zu einer ausgewogenen Entwicklung und zum wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt der EU-Mitgliedstaaten beizutragen. Die EIB nimmt auf den Kapitalmärkten umfangreiche Mittel auf, die sie zu günstigen Konditionen für Projekte bereitstellt, die zur Erreichung der politischen Ziele der EU beitragen. Die EIB passt ihre Tätigkeit kontinuierlich an die Entwicklung der EU-Strategien an. Die EIB: -besitzt eigene Rechtspersönlichkeit und ist innerhalb der EU finanziell autonom; -übt ihre Tätigkeit in Einklang mit der allgemein anerkannten Bankenpraxis und in enger Zusammenarbeit mit dem Bankensektor aus; dies gilt sowohl für die Mittelaufnahme an den Kapitalmärkten als auch für die Finanzierung von Investitionsvorhaben. Weitere Informationen...

Europäische Nachbarschaftspolitik
  • Die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) wurde im Zusammenhang mit der EU-Erweiterung im Jahr 2004 entwickelt. Ihr Ziel besteht darin, die Entstehung neuer Trennlinien zwischen der erweiterten EU und unseren Nachbarn zu verhindern und stattdessen Wohlstand, Stabilität und Sicherheit aller Beteiligten zu stärken. Auf diese Weise befasst sie sich auch mit den strategischen Zielen, die im Dezember 2003 in der Europäischen Sicherheitsstrategie abgesteckt wurden. Weitere Informationen...

Europäisches Parlament
  • Das Europäische Parlament (EP) mit Sitz in Straßburg besteht aus derzeit 732 Vertretern der Völker, wovon 99 deutsche Abgeordnete sind und 20 wiederum aus Nordrhein-Westfalen. Seit 1979 werden die Abgeordneten in allgemeiner und unmittelbarer Wahl vom Volk gewählt. Das EP hat, wie der Deutsche Bundestag oder der Landtag, mehrere Befugnisse. So übt das EP die Kontrolle gegenüber der EU-Kommission aus und hat überwiegend Mitentscheidungsbefugnisse beim Zustandekommen von EU-Gesetzen. Weitere Informationen ...

Fischerei
  • Der Fischereisektor der EU stellt eine bedeutende Beschäftigungs- und Ernährungsgrundlage dar. Es ist daher wichtig, zu vermeiden, dass die Meere durch einige Wenige zum Nachteil aller überfischt werden. Die Europäische Union hat eine Gemeinsame Fischereipolitik (GFP) ins Leben gerufen, um den Sektor im Interesse der Fischer und der Verbraucher zu verwalten. Weitere Informationen ...

Forschung und Innovation
  • Die Europäische Union bringt nahezu ein Drittel des weltweiten wissenschaftlichen Wissens hervor. Die Forschung und Entwicklung, die diesem Wissen zugrunde liegen, tragen zum Wohlstand und zur Lebensqualität bei, die die Bürger der EU erwarten. Gemeinsame Programme konsolidieren die Arbeit der EU-Staaten. Das wichtigste Instrument ist das Sechste Rahmenprogramm, durch das die Forschung in den Mitgliedstaaten und einigen anderen Ländern sowie die Forschung der EU-eigenen Gemeinsamen Forschungsstelle finanziert wird. Weitere Informationen ...

Fördermittel
Führerschein
  • Seit 1999 können die EU-Mitgliedsstaaten die neuen EU-Führerscheine in Kreditkartenformat herausgeben. Mit Einführung des Euro-Führerscheins ist unter anderem die Klasseneinteilung neu geregelt worden. So gibt es die Klassen A- Motorräder, B – Kfz, C – Lkw, D – Busse und E – Anhänger über 750 kg. Ebenfalls ein Novum ist die in den klassen C und D vorgesehene regelmäßige ärztliche Untersuchung über die gesundheitliche Eignung des Fahrers. Ein großer Vorteil des Euro-Führerscheins ist seine EU-weite Gültigkeit, sowie die Tatsache, dass der Führerschein auch bei einem Umzug in einen anderen EU-Staat seine Gültigkeit nicht verliert. Eine Verpflichtung zum Umtausch der alten Führerscheine besteht jedoch nicht. Weitere Informationen ...

Informationsgesellschaft
  • Vor 15 Jahren waren Mobiltelefone noch praktisch unbekannt, aber heute sind sie überall. Das Internet sorgt für einen endlosen Informationsstrom. Eine verblüffende Vielzahl von Programmen und Dienstleistungen werden angeboten, während digitale Hochleistungssysteme die einst verschiedenen Welten des Rundfunkwesens und der Telekommunikation miteinander verschmelzen lassen. Durch diese Revolution der Informationstechnologie wird die Informationsgesellschaft geschaffen – zuhause, in der Schule und am Arbeitsplatz. Die Europäische Union und ihre politischen Vorgaben und Aktionen haben diese Revolution von Anfang an geleitet und unterstützt. Weitere Informationen ...

Institutionelle Fragen
  • Im Juni 2004 einigten sich die Staats- und Regierungschefs der 25 Mitgliedstaaten der Europäischen Union auf eine neue Verfassung, durch die die EU effizienter und demokratischer werden soll. Die Verfassung soll 2006 nach ihrer Ratifizierung durch alle 25 Mitgliedstaaten in Kraft treten. Sie wird zwar eine Reihe von Verfahrensänderungen nach sich ziehen, das Gleichgewicht zwischen den Organen, die die Geschicke der EU ein halbes Jahrhundert lang gelenkt haben, bleibt jedoch erhalten. Weitere Informationen ...

Justiz und Inneres
  • Die Freizügigkeit, die EU-Bürger in der gesamten Union genießen, kann leicht für selbstverständlich gehalten werden. Um von ihr vollen Gebrauch machen zu können, müssen die Menschen jedoch in Sicherheit leben und arbeiten können. Sie müssen gegen grenzüberschreitende Verbrechen geschützt sein und gleichen Zugang zum Recht haben, und ihre Grundrechte müssen in der gesamten EU gewahrt sein. Aus diesem Grund arbeitet die EU am Aufbau eines Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts. Weitere Informationen ...

Kinderrechte
  • Kinderrechte sind die Rechte von Kindern und Jugendlichen. Weltweit festgeschrieben sind sie in der UN-Kinderrechtskonvention, die die Vollversammlung der Vereinten Nationen im November 1989 verabschiedet hat und die heute von den meisten Staaten der Erde ratifiziert worden ist. Als grundlegende Kinderrechte gelten: -Recht auf eine gewaltfreie Erziehung, -Schutz vor Ausbeutung, -Recht auf Bildung, -Recht auf Entfaltung der Persönlichkeit, -Rechte der Familie auf Schutz, -Recht auf staatliche Unterstützung bei Erziehungsproblemen, -Recht auf Beteiligung bei Entscheidungen, die sie betreffen, -Recht auf Fürsorge, -Recht auf Ernährung, -Recht auf Meinungsäußerung, -Recht auf Schutz vor körperlicher, seelischer oder sexueller Gewalt, -Recht auf Gesellschaft und Freunde jeglicher Art, -Recht auf Schule, Ausbildung und Selbstständigkeit, -Recht auf Eigentum. Weitere Informationen...

Kommission
  • Die Kommission (EU-Kommission) mit Sitz in Brüssel besteht derzeit aus 27 weisungsunabhängigen Mitgliedern. Weisungsunabhängig heißt in diesem Zusammenhang, dass sie nur dem Wohl der Gemeinschaft und nicht ihrem Herkunftsstaat verpflichtet sind. Der deutsche EU-Kommissar ist Herr Günter Verheugen, der das Ressort Industrie- und Unternehmenspolitik innehat. Die Kommissare werden für eine Amtszeit von 5 Jahren ernannt. Die Kommission ist das wichtigste Organ der EU. Sie ist zugleich Motor der Integration, Entscheidungs- und Durchführungsorgan, Hüterin des Gemeinschaftsrechts, sowie Vertreterin der Gemeinschaft nach innen und außen. Sie ist Motor der Integration, da ihr fast ausschließlich das Initiativrecht beim Erlass von Rechtsakten zusteht. Dies bedeutet, dass sie fast ausschließlich die Vorschläge für neue EU-Gesetze macht. Des weiteren kontrolliert die Kommission als Hüterin der Gemeinschaftsrechtsordnung das Einhalten des Gemeinschaftsrechts durch die Mitgliedstaaten, durch die anderen Organe und durch andere Akteure. Insbesondere verfolgt sie Verletzungen des Gemeinschaftsrechts durch die Mitgliedstaaten im Vertragsverletzungsverfahren und bringt sie notfalls vor den Gerichtshof. Weitere Informationen ...

Konvergenzkriterien
  • Um dem Euro-Währungsgebiet beitreten zu dürfen, mussten die 13 Länder die Konvergenzkriterien erfüllen; dies gilt auch für andere EU-Mitgliedstaaten, ehe diese den Euro einführen können. Die Kriterien legen die wirtschaftlichen und rechtlichen Voraussetzungen für die erfolgreiche Teilnahme an der Wirtschafts- und Währungsunion fest.  Weitere Informationen...

Krankenversicherung
  • Falls Unionsbürger beim Reisen innerhalb der Europäischen Union erkranken oder verunglücken, haben sie und ihre Familienangehörigen Anrecht auf medizinische Erstversorgung. Unter medizinischer Erstversorgung sind alle ärztlichen Maßnahmen zu verstehen, die bei einer plötzlichen Krankheit oder einem Unfall in dem besuchten Land unmittelbar erforderlich sind. Darüber hinaus haben Studenten, Arbeitnehmer, die für einen begrenzten Zeitraum in einen anderen Mitgliedstaat entsandt wurden, und Pensionäre und Rentner sowie deren Familienangehörige Anrecht auf die notwendige Behandlung während ihres Aufenthalts, ohne dass ein Notfall besteht. Zur leichteren Abwicklung der medizinischen Erstversorgung empfiehlt es sich, das Formular E111 bei sich zu haben. Dieses Formular gilt als Nachweis dafür, dass man in einem Mitgliedsland krankenversichert sind, so dass man in dem Land, in dem man sich vorübergehend aufhält, rasch seinen Anspruch auf ärztliche Erstbehandlung geltend machen kann. Es ist daher ratsam, sich vor Reiseantritt das Formular E111 bei der Krankenkasse zu besorgen. Weitere Informationen ...

Kultur
  • Sprache, Literatur, darstellende und bildende Künste, Architektur, Kunsthandwerk, Kino und Rundfunk, all dies ist Teil der kulturellen Vielfalt Europas. Auch wenn sie einem bestimmten Land oder Region zuzuordnen sind, so sind sie doch Teil des gemeinsamen europäischen Kulturerbes. Die Europäische Union verfolgt zwei Ziele: diese Vielfalt zu erhalten und zu unterstützen und sie anderen näher zu bringen. Weitere Informationen ...

Landwirtschaft
  • Ziel der Gemeinsamen Agrarpolitik ist die Sicherung eines angemessenen Lebensstandards der Landwirte und die Versorgung der Verbraucher mit hochwertigen Nahrungsmitteln zu vernünftigen Preisen. Die Verwirklichung dieser Ziele hat sich über die Jahre gewandelt. Inzwischen sind Nahrungsmittelsicherheit, die Erhaltung der ländlichen Umwelt und das Verhältnis von Kosten und Leistung stärker in den Mittelpunkt gerückt. Weitere Informationen ...

Lebensmittelsicherheit
  • Eine ganze Serie von Lebensmittelkrisen hat in den letzten Jahren bisweilen das Vertrauen der Verbraucher in die Qualität und Sicherheit der Lebensmittel erschüttert. Die Europäische Union möchte mit einer umfassenden Strategie dieses Vertrauen der Menschen in die Sicherheit der Lebensmittel vom Erzeuger bis zum Verbraucher wieder herstellen. Weitere Informationen ...

Menschenrechte
  • Menschenrechte, Demokratie und Rechtstaatlichkeit sind grundlegende Werte der Europäischen Union. Sie sind in den Gründungsverträgen verankert und wurden durch die Annahme einer Grundrechte-Charta weiter gestärkt. Länder, die der EU beitreten wollen oder Handels- und sonstige Abkommen mit der EU geschlossen haben, sind zur Einhaltung der Menschenrechte verpflichtet. Weitere Informationen ...

Minderheitenschutz
  • Minderheitenschutz ist ein Begriff aus dem Völkerrecht, der sich ausschließlich auf ethnische und nationale Minderheiten und deren spezifischen Interessen als Minderheit bezieht. Die spezifischen Interessen Angehöriger anderer minoritärer gesellschaftlicher Untergruppen wie Behinderter oder Homosexueller fallen nicht unter das Völkerrecht, sondern sollten international durch die Menschenrechte und auf staatlicher Ebene durch die in der entsprechenden Verfassung verankerten Individualrechte geschützt werden.
    Am 8. Februar 1991 legte die Europäische Kommission für Demokratie und Recht (Venice Commission) dem Europarat einen Entwurf für eine "Europäische Konvention für den Schutz von Minderheiten" vor. Im Gegensatz zu den beiden obenerwähnten Dokumenten wird hier der Begriff "Minderheit" klar definiert, und es wird klargestellt, dass ausländische Staatsangehörige nicht miteinbezogen werden sollen. Die Zugehörigkeit zu einer Minderheit soll von der Entscheidung des Individuums abhängen. Des Weiteren wird ein kollektives Recht von Minderheiten anerkannt, und den Staaten werden Verpflichtungen auferlegt, die einer Kombination von Individual- und Gruppenrechten entsprechen.

Praktikum bei den EU- Institutionen
Präsident der Europäischen Kommission
  • Der Präsident der Kommission treibt die Weiterentwicklung der Europäischen Union voran und gibt Orientierungen für seine Kommissionskollegen und darüber hinaus für die Kommission insgesamt vor. Diese Rolle wurde durch den Vertrag von Amsterdam (Artikel 219) gestärkt: "Die Kommission übt ihre Tätigkeit unter der politischen Führung ihres Präsidenten aus." Die Sitzungen der Kommissionsmitglieder werden von ihm anberaumt und geleitet; er kann seinen Kommissionskollegen die Verantwortung für besondere Aufgaben zuweisen und Arbeitsgruppen einrichten. Zudem vertritt er die Kommission nach außen. In dieser Eigenschaft nimmt er Teil an den Tagungen des Europäischen Rates und der Gruppe der sieben führenden Industriestaaten und Russland (G8) sowie an den wichtigsten Debatten des Europäischen Parlaments und des Ministerrats der Europäischen Union. Wenngleich die Arbeit der Kommission auf dem Kollegialitätsprinzip beruht, ist der Präsident also weit mehr als ein Primus inter Pares. Die Amtszeit des Kommissionspräsidenten erstreckt sich über fünf Jahre. Mit dem Vertrag von Maastricht wurden die Legislaturperiode des Europäischen Parlaments und die Amtszeit der Kommission eng aufeinander abgestimmt: Das Kollegium amtiert fünf Jahre lang und übernimmt seine Dienstgeschäfte sechs Monate nach den Wahlen zum Europäischen Parlament, die alle fünf Jahre stattfinden. EU- Kommissionspräsident (2004-2009) Jose Manulel Barroso.   Weitere Informationnen...

Rat der Europäischen Union
  • Der Rat der Europäischen Union ist gemeinsam mit dem Europäischen Parlament als Gesetzgeber tätig (nachdem die Kommission ihren Vorschlag gemacht hat) und übt gemeinsam mit dem Parlament die Haushaltsbefugnisse aus. Er setzt sich aus weisungsabhängigen Vertretern der Mitgliedstaaten zusammen. Hierbei wird jeder Mitgliedstaat mit je einem Vertreter repräsentiert. Der Rat der Europäischen Union tagt in unterschiedlichen Formationen. So treten z. B. die Landwirtschaftsminister als spezielle Ratsformation zusammen, wenn es darum geht, Entscheidungen auf dem Gebiet der Gemeinsamen Agrarpolitik zu treffen. Alle sechs Monate ändert sich nach einem Rotationsverfahren der Vorsitz im Rat, den jeweils ein Mitgliedstaat ausführt. Für die zweite Hälfte des Jahres 2007 nimmt den Vorsitz Portugal ein, Deutschland hatte in ersten Halbjahr 2007 den Vorsitz im Rat. Vom Ministerrat zu unterscheiden ist der sogenannte Europäische Rat. Dies sind die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten. Sie legen die Leitlinien und Ziele der EU-Politiken fest, haben aber keine Gesetzgebungsbefugnisse. Weitere Informationen ...

Rechnungshof
  • Der Europäische Rechnungshof wurde 1975 eingerichtet. Sein Sitz ist Luxemburg. Er überprüft, ob die vom Steuerzahler aufgebrachten Mittel der EU ordnungsgemäß vereinnahmt und rechtmäßig, wirtschaftlich sinnvoll und zweckgebunden ausgegeben werden. Er soll gewährleisten, dass das Geld des Steuerzahlers sinnvoll ausgegeben wird, und er hat das Recht, alle Personen oder Organisationen, die EU-Mittel verwalten, zu überprüfen. Der Rechnungshof besteht aus einem Mitglied je EU-Staat. Die Mitglieder werden vom Rat auf sechs Jahre ernannt. Die Mitglieder wählen aus ihrer Mitte den Präsidenten des Rechnungshofes für drei Jahre. Die Amtszeit kann verlängert werden. Im Januar 2005 wurde der Österreicher Hubert Weber zum Präsidenten des Europäischen Rechnungshofes gewählt. Weitere Informationen...

Reformvertrag
  • Der Reformvertrag, im neuen Sprachgebrauch auch "Vertrag von Lissabon" genannt oder auch "Grundlagenvertrag" Vertrag, soll der Europäischen Union eine einheitliche Struktur und Rechtspersönlichkeit geben und den abgelehnten Vertrag über eine Verfassung für Europa (VVE) ersetzen. Beim Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs in Lissabon am 18. und 19. Oktober 2007 einigten sich die Vertreterinnen und Vertreter auf den endgültigen Vertragstext. Bis Mitte 2009 soll der Reformvertrag durch alle Mitgliedstaaten ratifiziert sein. Anmerkung: Die Originaltexte finden Sie unter dem Link "Originaltexte", dann klicken Sie auf "de" für die deutsche Sprachfassung. Originaltexte

Regionalpolitik
  • Obwohl die Europäische Union zu den wohlhabendsten Gebieten der Welt zählt, bestehen zwischen ihren Regionen auffallende Disparitäten in Bezug auf Einkommen und Chancen. Mit dem Beitritt zehn neuer Mitgliedstaaten im Mai 2004, und zwei weiterer im Januar 2007, deren Einkommen deutlich unter dem Unionsdurchschnitt liegen, hat sich diese Kluft vertieft. Durch die Regionalpolitik werden Mittel von den wohlhabenden auf die ärmeren Regionen übertragen. Sie ist ein Instrument der finanziellen Solidarität und gibt zudem wichtige Impulse für die wirtschaftliche Integration. Weitere Informationen ...

Reisen
  • Europa: ein Kontinent mit tausendjähriger Geschichte, einem reichen Kulturerbe und einigen der schönsten Landschaften der Welt. Die Europäische Union (EU)  hat viel dafür getan, damit das Reisen innerhalb Europas einfacher wird. Die meisten Grenzen in Europa können ohne Kontrollen überschritten werden, und durch den Euro wird die Schnäppchenjagd einfacher. Führerschein und Versicherungspolicen für das Auto, die in einem Land der EU ausgestellt sind, auch in den anderen Ländern gültig Weitere Informationen ...

Schengen-Gebiet
  • Schengen steht für die Abschaffung von Personenkontrollen an den Grenzen zwischen den Ländern des Schengener Übereinkommens, für gemeinsame Regelungen über Kontrollen an den Außengrenzen, für eine gemeinsame Visapolitik und für flankierende Maßnahmen (insbesondere auf dem Gebiet der Polizei  und Justizzusammenarbeit in Strafsachen), durch die die Abschaffung der Kontrollen an den Binnengrenzen erst möglich wird. Das Schengener Vertragswerk hat also unmittelbare Bedeutung für die Reisefreiheit der Bürger durch: -Abschaffung der Personenkontrollen an den gemeinsamen Grenzen der Schengen-Länder, -gemeinsame Vorschriften für Personen, die die Außengrenzen des Schengen-Raumes überschreiten, -getrennte Terminals für Reisende, die sich innerhalb des Schengen-Raumes bewegen und solche, die von außerhalb einreisen, auf Flughäfen und, soweit machbar, in Seehäfen, -Harmonisierung der Vorschriften über Einreisebedingungen und Kurzzeitvisa. Für die Bürger wird Schengen am deutlichsten darin fassbar, dass sie bei Reisen zwischen Schengen-Staaten an der Grenze keinen Ausweis mehr vorzeigen müssen. Das heißt aber nicht, dass im Schengen-Raum in Bezug auf Reise  oder Ausweispapiere dieselben Vorschriften gelten wie innerhalb eines Mitgliedstaates. Welche Papiere Reisende mitführen müssen regeln die Gesetze der einzelnen Länder. Weitere Informationen...

Steuerwesen
  • In der EU liegt die Zuständigkeit für die auf Privateinkommen und Unternehmensgewinne erhobenen direkten Steuern allein bei den Mitgliedstaaten. Die Steuerpolitik der EU konzentriert sich hingegen auf die Steuersätze bei indirekten Steuern wie der Mehrwertsteuer und den Verbrauchsteuern, die mit Auswirkungen auf den Binnenmarkt verbunden sein können. Darüber hinaus wird gewährleistet, dass die steuerlichen Vorschriften nicht den freien Kapitalverkehr in der EU behindern und dass durch den freien Kapitalverkehr wiederum keine Steuerschlupflöcher entstehen. Die EU befasst sich auch mit steuerlichen Vorschriften, die das Recht der EU-Bürger auf freie Wahl des Arbeitsortes in der EU einschränken könnten. Weitere Informationen ...

Städtepartnerschaften
  • Städtepartnerschaften haben sich im modernen Europa bereits fest etabliert: Zahlreiche Gemeinden sind bereits formale Städtepartnerschaftsvereinbarungen eingegangen und dadurch miteinander verbunden. Solche Partnerschaften dienen der Förderung der Zusammenarbeit zwischen den Städten und des gegenseitigen Verständnisses zwischen den Bürger/innen. Das Konzept der Städtepartnerschaften entwickelte sich nach dem Zweiten Weltkrieg und ging mit dem Fortschritt des europäischen Integrationsprozesses einher. Der Fall der Berliner Mauer eröffnete eine weitere wichtige Dimension für Städtepartnerschaften, da im Anschluss an den Mauerfall neue Verbindungen zwischen Mitgliedstaaten der EU und Ländern Mittel- und Osteuropas eingegangen wurden. Dies ebnete den Weg für diese Länder hin zur Integration in die Europäische Union. Weitere Informationen...

Symbole
  • Die Europäische Union verwendet Symbole anhand derer sie identifiziert werden kann. Seit 1986 benutzt die EG/EU die vom Europarat übernommene Europa-Flagge, die zwölf kreisförmig angeordnete goldene Sterne auf blauem Grund zeigt. Der Europarat hatte sich bereits 1955 für dieses Symbol entschieden; heute gilt die Flagge auch die Fahne der Europäischen Bewegung. Ebenfalls seit 1986 verwendet die EG/EU, genauso wie der Europarat, die „Ode an die Freude“ aus dem vierten Satz der neunten Sinfonie von Ludwig van Beethoven als Europahymne. Weitere wichtige Europa-Symbole sind die Einführung von Europaschildern anstelle von Zollschildern an den Binnengrenzen der EU, der Europapass, der Europäische Führerschein, die jährliche Verleihung von Europapreisen und nicht zuletzt die gemeinsame Währung, der Euro. Am 9. Mai wird der Europatag gefeiert, da dies der Jahrestag der Erklärung Robert Schumans ist, welche zur Gründung der Montanunion führte. Weitere Informationen ...

Umwelt
  • Umweltschutz ist wichtig für die Lebensqualität der gegenwärtigen und zukünftigen Generationen. Die Herausforderung besteht darin, den Umweltschutz mit nachhaltigem Wirtschaftswachstum so zu verbinden, dass auf lange Sicht eine nachhaltige Entwicklung erreicht wird. Die Umweltpolitik der Europäischen Union gründet in der Überzeugung, dass strenge Umweltschutznormen Innovationen und Geschäftsmöglichkeiten stimulieren. Weitere Informationen ...

Unionsbürgerschaft
  • Die Unionsbürgerschaft wurde mit dem Vertrag von Maastricht im Jahr 1992 einführt. Sie dient der Stärkung der Rechte und Interessen der Angehörigen der Mitgliedsstaaten. Die Unionsbürgerschaft besitzt nur, wer Staatsangehöriger eines Mitgliedsstaats ist. Aus der Unionsbürgerschaft ergeben sich folgende Rechte: - das Recht, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedsstaaten frei zu bewegen und aufzuhalten - das aktive und passive Wahlrecht bei Kommunalwahlen und den Wahlen zum Europäischen Parlament im Wohnsitzstaat des Unionsbürgers, wobei für ihn dieselben Bedingungen gelten wie für die Staatsangehörigen des betreffenden Mitgliedsstaates - das Recht auf diplomatischen und konsularischen Schutz in einem Drittstaat durch einen anderen EG-Mitgliedsstaat, wenn der eigene Heimatstaat dort nicht vertreten ist - das Petitionsrecht beim Europäischen Parlament - das Recht sich an den Bürgerbeauftragten zu wenden Weitere Informationen ...

Unternehmen
  • Die europäischen Unternehmen und die europäische Industrie sind modern und häufig erfolgreich. Dennoch können sie sich mit dem Erreichten nicht zufrieden geben. Wettbewerbsfähig zu bleiben und mit der technologischen Entwicklung Schritt zu halten ist eine ständige Herausforderung. Nachhaltiges Wachstum und mehr Prosperität in Europa sind nur möglich, wenn die Unternehmen dieser Herausforderung gewachsen sind. Die Unternehmenspolitik der EU trägt ihren Teil hierzu dadurch bei, dass sie im Verarbeitenden Gewerbe und im Dienstleistungssektor Innovation, unternehmerische Initiative und Wettbewerbsfähigkeit fördert. Weitere Informationen ...

Verbraucher
  • Jeder Bürger ist ein Verbraucher, und die Europäische Union achtet sehr darauf, die Gesundheit, die Sicherheit und das wirtschaftliche Wohlergehen der Verbraucher zu schützen. Sie fördert die Rechte der Verbraucher auf Information und Bildung, unterstützt die Verbraucher dabei, ihre Interessen zu vertreten, und ermuntert sie, Selbsthilfevereinigungen zu gründen und zu betreiben. Weitere Informationen ...

Verfassung
  • Am 18.06.2004 verabschiedeten die Staats- und Regierungschefs der 25 EU-Mitgliedstaaten den Vertrag über eine Verfassung für Europa. Dieser Vertrag sollte alle alten Verträge (z. B. Maastricht, Amsterdam, Nizza) ablösen und es sollte  ein ganz neuer Vertrag entstehen. In Deutschland wurde der Entwurf im Mai 2005 durch den Bundestag und den Bundesrat angenommen. In Ländern wie Frankreich, Spanien und Großbritannien wurde die Verfassung per Volksentscheid ratifziert. Die Bürgerinnen und Bürger aus Frankreich und den Niederlanden stimmten per Referendum (Volksentscheid) gegen die Verfassung, andere Länder, darunter Spanien und Polen, dafür. Nach diesen negativen Referenden ist der Verfassungsentwurf gescheitert und die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten verodneten sich zunächst eine Denkpause, um über neue Ideen nachdenken zu können. Am 21. April 2007 einigten sich die Staats- und Regierungschefs nach zähen Verhandlungen auf einen neuen Vertragstext, der in der Brüsseler Arbeitssprache zunächst "Grundlagenvertrag" oder auch "Reformvertrag" heißt. Offizieller Arbeitstitel dieses Vertragsentwurfes ist "Entwurf eines Vertrages zur Änderung des Vertrages über die Europäische Union und des Vertrags über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft". Dieser Reformvertrag soll der Europäischen Union eine einheitliche Struktur und Rechtspersönlichkeit geben und den abgelehnten Vertrag über eine Verfassung für Europa ersetzen. Am Text des neuen Vertrages wurde dann nach der Regierungskonferenz am 23.7.2007 weiter gearbeitet. Der Vertrag wurde am 18./19. Oktober 2007 beim Gipfel in Lissabon von den Staats- und Regierungschefs beschlossen. In der EU-Sprache wird er voraussichtlich den Namen "Vertrag von Lissabon" erhalten. Die vorangehenden Verträge sind: Der Vertrag von Nizza Der am 26. Februar 2001 unterzeichnete Vertrag von Nizza trat am 1. Februar 2003 in Kraft. Sein Hauptzweck war eine institutionelle Reform, damit die Union nach ihrer Erweiterung auf 25 Mitgliedstaaten im Jahr 2004 und auf 27 Mitgliedstaaten im Jahr 2007 effizient funktionieren konnte. Der Vertrag von Nizza, der EU-Vertrag und der EG-Vertrag wurden in einer konsolidierten Fassung zusammengeführt. Der Vertrag von Amsterdam. Der am 2. Oktober 1997 unterzeichnete Vertrag von Amsterdam trat am 1. Mai 1999 in Kraft. Mit ihm wurden der EU- und der EG-Vertrag geändert und neu nummeriert. Ihm sind die konsolidierte Fassung des EU- und des EG-Vertrages beigefügt. Mit dem Vertrag von Amsterdam erhielten die in die Buchstaben A bis S eingeteilten Artikel des Vertrages über die Europäische Union eine numerische Form. Der Vertrag über die Europäische Union. Der am 7. Februar 1992 in Maastricht unterzeichnete Vertrag über die Europäische Union trat am 1. November 1993 in Kraft. Mit dem Vertrag von Maastricht wurde die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft in „Europäische Gemeinschaft“ umbenannt. Es wurden neue Formen der Zusammenarbeit zwischen den Regierungen der Mitgliedstaaten in den Bereichen Verteidigung, Justiz und Inneres eingeführt. Durch die Einbeziehung der Regierungszusammenarbeit in das bestehende Gemeinschaftssystem hat der Vertrag von Maastricht eine neue Struktur mit drei politischen und wirtschaftlichen „Säulen“ geschaffen. Dadurch entstand die Europäische Union (EU). Die Einheitliche Europäische Akte.Die Einheitliche Europäische Akte, die in Luxemburg und Den Haag unterzeichnet wurde, trat am 1. Juli 1987 in Kraft. Sie ermöglichte die für die Verwirklichung des Binnenmarktes erforderlichen Anpassungen.Der Fusionsvertrag. Der in Brüssel am 8. April 1965 unterzeichnete Fusionsvertrag, trat am 1. Juli 1967 in Kraft und setzte einen gemeinsamen Rat und eine gemeinsame Kommission der Europäischen Gemeinschaften ein. Der Vertrag von Rom. Der Vertrag von Rom zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) wurde am 25. März 1957 unterzeichnet und trat am 1. Januar 1958 in Kraft. Der Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomenergiegemeinschaft (Euratom) wurde zur gleichen Zeit unterzeichnet, weshalb beide Verträge gemeinsam als die Verträge von Rom bezeichnet werden.Der Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl Der am 18. April 1951 in Paris unterzeichnete Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) trat am 23. Juli 1953 in Kraft und lief am 23. Juli 2002 aus. Außerdem wurden die Gründungsverträge wiederholt geändert, insbesondere mit dem Beitritt von Dänemark, Irland und dem Vereinigten Königreich im Jahr 1973, von Griechenland im Jahr 1981, von Spanien und Portugal im Jahr 1986, von Österreich, Finnland und Schweden im Jahr 1995, der Tschechischen Republik, Zypern, Estland, Ungarn, Lettland, Litauen, Malta, Polen, der Slowakei und Slowenien im Jahr 2004 und von Bulgarien und Rumänien im Jahr 2007. Weitere Informationen ...

Verkehr
  • Offene Grenzen und bezahlbare Verkehrsmittel erlauben den Europäern persönliche Mobilität in bisher ungekanntem Ausmaß. Güter werden rasch und effizient vom Hersteller zum Verbraucher transportiert, oft über mehrere Länder. Die Europäische Union hat dazu beigetragen, indem sie die nationalen Märkte für den Wettbewerb öffnete und physische und technische Barrieren für den freien Verkehr abbaute. Aber das gegenwärtige Verkehrssystem und seine Wachstumsraten sind auf Dauer nicht tragbar. Weitere Informationen ...

Vorsitz im Rat
  • Der Vorsitz im Rat wechselt alle sechs Monate. Das bedeutet, dass alle EU-Staaten abwechselnd jeweils sechs Monate lang für die Tagesordnung des Rates verantwortlich sind und den Vorsitz in allen Tagungen führen, wobei sie gesetzgeberische und politische Entscheidungen vorantreiben und Kompromisse unter den Mitgliedstaaten vermitteln. Wenn zum Beispiel eine Tagung des Umweltrates für das erste Halbjahr 2008 angesetzt ist, so wird sie vom slowenischen Umweltminister geleitet, da Slowenien zu dieser Zeit den Vorsitz im Rat innehat. Liste der Präsidentschaften des Rates der EU bis Juni 2020

Wahlen
  • Als Unionsbürger hat man das Recht, an den Wahlen zum Europaparlament und wenn man in einem anderen Mitgliedstaat wohnt, auch an den Kommunalwahlen teilzunehmen.
    Die letzte Wahl zum Europaparlament fand am 13. Juni 2004 statt und wiederholt sich alle fünf Jahre.

Wettbewerb
  • Wirksamer Wettbewerb ist von entscheidender Bedeutung, damit eine offene Marktwirtschaft funktioniert. Er garantiert billigere und bessere Waren und Dienstleistungen und mehr Auswahl, fördert aber auch den technischen Fortschritt. Damit dies geschehen kann, ist die Einhaltung von Spielregeln seitens der Unternehmen und des Staates von entscheidender Bedeutung. Die Europäische Kommission hat weitreichende Befugnisse, um die Einhaltung der Bestimmungen der Europäischen Union für den Handel mit Waren und Dienstleitungen sicherzustellen. Weitere Informationen ...

Wirtschaft und Währung
  • Um unionsweit ein stetiges Wachstum zu gewährleisten und neue Arbeitsplätze zu schaffen, müssen die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten ihre Wirtschaft nach denselben Grundprinzipien der Wirtschaftssteuerung führen. Die Schlüssel zum Erfolg sind eine enge wirtschaftspolitische Koordinierung, Gruppendruck und Konsens. Die einheitliche Währung, der Euro, ist Teil dieses Prozesses. Weitere Informationen ...

Zentralbank
  • Die Europäische Zentralbank (EZB) wurde durch den Vertrag von Maastricht begründet und am 1. Juni 1998 mit dem Beschluss der Staats- und Regierungschefs der EU zum Übergang in die dritte Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) eingerichtet. Die EZB hat seit dem 1. Juni 1998 ihren Sitz in Frankfurt am Main, Deutschland. Seit dem 1. Januar 1999 hat die EZB die Aufgaben der bisherigen nationalen Zentralbanken übernommen und führt diese weiter. Hier ist insbesondere an die Abgabe eines wesentlichen Teils der staatlichen Souveränität im Bereich der Währungspolitik zu denken. Die EZB ist also für die gemeinsame Geldpolitik im Euro-Währungsgebiet zuständig. Sie  markiert damit einen weiteren wichtigen Schritt in Richtung der europäischen Integration. Die EZB besitzt eine ähnliche starke Stellung wie die Deutsche Bundesbank, so dass die Verantwortlichen in ihren Entscheidungen frei und an keine Weisungen seitens der nationalen Regierungen oder der EU-Organe gebunden sind. Als erster bekam 1998 der Niederländer Wim Duisenberg die Rolle des Präsidenten der EZB überantwortet. Zurzeit bekleidet der Franzose Jean-Claude Trichet das Amt des Präsidenten der EZB. Weitere Informationen ...

Zoll
  • Die Zollunion war einer der ersten Meilensteine in der Geschichte der EU. Mit der Zollunion wurden die Zölle an den innergemeinschaftlichen Grenzen abgeschafft und ein einheitliches System zur Besteuerung von Einfuhren eingeführt. Die innergemeinschaftlichen Grenzkontrollen wurden später abgeschafft. Zollbeamte sind heute nur noch an den Außengrenzen der EU tätig. Sie gewährleisten nicht nur einen reibungslosen Handelsverkehr, sondern tragen auch zum Schutz der Umwelt, unseres kulturellen Erbes und von vielem anderen bei. Weitere Informationen ...