26.05.2015

Bebauungsplanverfahren

Das Ablaufschema für die Aufstellung eines Bebauungsplans leitet sich in seinen Grundzügen aus den konkreten Bestimmungen des Baugesetzbuches (BauGB) ab. Im Detail wird es jedoch von den einzelnen Städten und Gemeinden - sofern Spielräume gegeben sind - unterschiedlich gehandhabt. Ein Bebauungsplan-Aufstellungsverfahren des Stadtplanungsamtes der Stadt Hamm stellt sich im Regelfall wie folgt dar:

  • Klärung des Planungserfordernisses
  • Aufstellungsbeschluss durch den Rat
  • Erarbeitung des ersten Planentwurfs
  • Frühzeitige Behördenbeteiligung (Scoping)
  • Frühzeitige Bürgerbeteiligung (Bürgerversammlung oder Besprechungsmöglichkeiten bei der Verwaltung)
  • Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
  • Überarbeitung des Vorentwurfes - Detaillierung des Bebauungsplans
  • Beschluss der öffentlichen Auslegung durch den Rat
  • Öffentliche Auslegung der Planunterlagen für die Dauer eines Monats
  • Prüfung der vorgebrachten Anregungen (ggf. entsprechende erneute Überarbeitung des Planentwurfes)
  • Satzungsbeschluss durch den Rat
  • Mitteilung des Prüfungsergebnisses
  • Rechtskrafterlangung durch Bekanntmachung (der Bebauungsplan besitzt nun den rechtlichen Status einer Satung

Die Beschlüsse des Rates sowie Ankündigungen der Bürgerbeteiligungen werden - bei der Stadt Hamm durch Veröffentlichung im Westfälischen Anzeiger - öffentlich bekannt gemacht.

Anmerkung:
Von dem hier vereinfacht dargestellten Ablauf-Schema eines Bauleitplanverfahrens muss in Einzelfällen abgewichen werden, indem beispielsweise einzelne Schritte zu wiederholen sind. Dazu können z.B. veränderte städtebauliche Zielsetzungen und daraus resultierende gravierende Konzeptänderungen führen. Oftmals sind zusätzlich die Darstellungen des Flächennutzungsplans zu ändern, aus welchem ein Bebauungsplan inhaltlich grundsätzlich abzuleiten ist. Sofern dies der Fall ist, ist das Inkrafttreten eines Bebauungsplans unter Umständen auch von einer zuvor erforderlichen Genehmigung der Bezirksregierung für die entsprechende Flächennutzungsplanänderung abhängig.

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